Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sherlock Who?! GmbH

Stand: 29.10.2020

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller zwischen Ihnen (im Folgenden: „Sie“, „Ihnen“, „Kunde“) und der Sherlock Who?! GmbH (im Folgenden: „Wir“, „Uns“ oder „Sherlock Who“) geschlossenen Verträge über Dienstleistungen auf Internetportalen der Sherlock Who?! GmbH und deren alleinige Grundlage. Die Geltung abweichender oder über diese Regelungen hinausgehender Bestimmungen ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, selbst wenn Sherlock Who einen Auftrag des Kunden annimmt, in dem der Kunde auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweist und/oder dem Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden beigefügt sind und Sherlock Who dem nicht widerspricht.
Sherlock Who erbringt seine Leistungen nicht für Verbraucher, sondern ausschließlich für die Zwecke der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden. Mit der Auftragserteilung versichert der Kunde zugleich, dass er nicht Verbraucher, sondern Unternehmer und Kaufmann im Sinne des HGB ist.
§ 312g Abs. 1 Nr.1, 2 und 3 sowie § 312g Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden abbedungen.

2. Zustandekommen eines Vertrages

Ein Vertrag kommt zustande mit der Beauftragung durch den Kunden. Diese kann schriftlich, elektronisch oder telefonisch erfolgen. Die Auftragsausführung beginnt zu dem vom Kunden gewählten Datum. Im Falle der Beauftragung von kostenfreien Leistungen, wie z.B. der Berechtigung des Kunden, einen Firmen-Eintrag zu bearbeiten, beginnt die Auftragsdurchführung mit der Bestätigung durch Sherlock Who.

3. Preise und Kosten von Leistungen

Die meisten Leistungen auf den Internetportalen der Sherlock Who?! GmbH sind kostenfrei. Kostenpflichtige Leistungen werden von uns eindeutig als solche gekennzeichnet.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Leistungsumfang des Vertrages

Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aus den vom Kunden bei der Beauftragung gewählten Leistungspaketen. Der Umfang der angebotenen Leistungspakete ergibt sich aus den jeweils gültigen Prospekten bzw. aus einem dem Vertrag zu Grunde liegenden Angebot.

5. Vergütung und Zahlungsverzug

Sofern die bestellten Dienstleistungen gebührenpflichtig sind, stellt Sherlock Who dem Kunden die Gebühren - wenn vertraglich nicht anders vereinbart - jährlich im Voraus in Rechnung. Hierbei gilt die jeweils aktuelle Preisliste von Sherlock Who bzw. das dem Vertrag zu Grunde liegende Angebot von Sherlock Who.
Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen Daten durch den Kunden.
Die Rechnungsstellung erfolgt durch Versand per E-Mail ("Online-Rechnung"). Ein Anspruch auf digital signierte Rechnungen (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht. Im Falle der Online-Rechnung gilt diese dem Kunden als zugegangen mit Erhalt der E-Mail.
Rechnungen sind ohne Abzug und binnen 14 Tage nach Rechnungserhalt fällig. Bei Nichteinhalten der Zahlungsfrist bzw. des Zahlungsziels kann Sherlock Who die Dienstleistung unverzüglich einstellen. Die Einstellung der Dienstleistung befreit den Kunden nicht von der Begleichung der offenen Forderung.

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag ist je nach Bestellung des Kunden für eine bestimmte Laufzeit geschlossen ("Grundlaufzeit") und verlängert sich anschließend automatisch um einen bestimmten Zeitraum ("Verlängerungslaufzeit"), wenn der Vertrag nicht von einer Partei mit einer Frist von vier (4) Wochen ("Kündigungsfrist") zum Ende der Grund- oder einer Verlängerungslaufzeit gekündigt wurde. Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Grundlaufzeit zwölf (12) und die Verlängerungslaufzeit zwölf (12) Monate. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
* Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Kunden
* Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Pflichten.
Die Kündigung muss schriftlich oder per Email (an kontakt@sherlock-who.com) erfolgen unter Angabe der Kundennummer.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde stellt Sherlock Who Eintragsdaten zur Verfügung. Dies sind insbesondere Daten zu seinem Unternehmen, seinen Kernkompetenzen, seinen Alleinstellungsmerkmalen, seinen Produkten, seinen Dienstleistungen und seine Kontaktdaten. Dies erfolgt auf zwei Wegen:
a) Durch die Webseite des Kunden (eindeutig identifizierbar durch die im Vertrag festgehaltene Webadresse (URL)), die von Sherlock Who durch einen Webcrawler eingelesen und weiterverarbeitet wird.
b) Durch die Übermittlung per Email oder über ein Eingabeformular auf der Webseite von Sherlock Who.
Der Kunde verpflichtet sich dabei, den Rahmen gesetzlicher Bestimmungen einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Er wird bei der Nutzung insbesondere die Vorschriften zum Datenschutz, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht beachten und keine schadhaften, sittenwidrigen oder anderweitig rechtswidrigen Daten einspielen oder an Sherlock Who übermitteln oder den Dienst von Sherlock Who in sonstiger Weise missbrauchen.
Für seine Anmeldung wählt der Kunde ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Sherlock Who wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Kunden zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Sollte Sherlock Who?! einen Missbrauch des Kunden-Accounts feststellen, ist Sherlock Who berechtigt, den Account des Kunden unverzüglich zu sperren bzw. das Unternehmen aus der Datenbank zu entfernen.

8. Datenverarbeitung und Datenschutz

Der Kunde stimmt der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner anfallenden, zur Auftragsdurchführung und Rechnungsstellung erforderlichen, personenbezogenen Daten zu. Es erfolgt keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an mit dem Vertragszweck nicht befasste Dritte.
Sherlock Who ist dazu berechtigt, vom Kunden bereitgestellte Daten und Dateien frei zu verwenden.
Sherlock Who hat das Recht, Einträge, mit denen der Kunde gegen seine Pflichten verstößt, zu korrigieren oder zu entfernen.

9. Haftung und Mängel

Eine Haftung für kurzzeitige, unerhebliche oder von uns nicht zu beeinflussende Störungen der Abrufbarkeit unseres Dienstes ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für etwaige Störungen während Wartungsarbeiten. Das Gleiche gilt auch für Störungen unserer Dienste bei Verwendung anderer Browser als der jeweils aktuellen Desktopversionen der Browser Internet Explorer, Google Chrome und Firefox für Windows PCs und der aktuellen Desktopversion von Safari für Apple Computer. Die zuvor genannten Mängel berechtigen nicht zur Minderung, Kündigung oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen. Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln ist deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen Mängeln, die uns nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis oder Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Kunden schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen. Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Schlägt eine Nachbesserung nach zwei erfolglosen Versuchen endgültig fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Wir haften nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer grob fahrlässigen Verletzung von Hauptleistungspflichten durch uns beruhen. Die Haftung ist der Höhe nach auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden begrenzt und umfasst nicht Fälle höherer Gewalt.

10. Schlussbestimmungen

Aufrechnung: Der Kunde kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch von Sherlock Who unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Schriftform: Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
Anwendbares Recht: Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung.
Gerichtsstand: Gerichtsstand ist München. Sherlock Who bleibt berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Teilunwirksamkeit: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.


Sherlock Who?! GmbH | Doeberlstraße 1/a, 80937, München, Germany | USt.-Ident.-Nr.: DE297858809 | Handelsregisternummer: HRB 215642 | Registergericht: Amtsgericht München | Commerzbank München | IBAN: DE29700400410229995600 | BIC: COBADEFFXXX | Geschäftsführer: Björn Meschenmoser | Email: b.meschenmoser@sherlock-who.com | Tel.: +49(0)89 21 53 97 09 0

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